Fortsetzung...
1. 1. Inhalte, Erscheinungsweise, Erweiterungen und Veränderungen, Systemvoraussetzungen
1.1. Inhalte
Dr. Manfred Maier, EDV- und Börsendienstleistungen (der Autor) ist der Betreiber und redaktionell verantwortliche Herausgeber des Börsendienstes „Konservativer Anleger“ (KA). Die im KA behandelten Assetklassen umfassen dabei primär Aktien, Anleihen, Edelmetalle und Barmittel. Der KA stellt dabei Strategien vor, innerhalb derer diese aufgezählten Assetklassen sinnvoll zusammenwirken. Der KA stellt seinen Abonnenten die Informationen rund um diese Assetklassen innerhalb der Internetpräsenz des KA zum Download zur Verfügung. Diese Informationen beinhalten Hintergrundinformationen zu den Märkten, Strategien, Konzepten und persönlichen Musterdepots des Autors. Alle bereitgestellten Inhalte geben auschließlich die Meinung und Gedanken des Autors wieder und stellen AUSDRÜCKLICH keine Beratung in Finanzanlagen dar. Alle Assettransaktionen spiegeln nur die persönliche Handlungsweise des Autors wider und stellen KEINE Aufforderung zum Kauf- oder Verkauf von Wertpapieren dar. Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen aus den in diesem Börseninformationsdienst gemachten Transaktionen oder Ideen ist ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Inhalte kann unter keinen Umständen übernommen werden. Ein Anspruch auf besondere Inhalte oder einen bestimmten Umfang des Börseninformationsdienstes besteht nicht.
Wichtiger Hinweis für Anleger und Leser dieses Dienstes:
In der Vergangenheit erzielte Gewinne sind keine Gewähr für Gewinne in der Zukunft. Der Abonnent sollte keinesfalls die hier vorgestellten Assettransaktionen ohne eigene sorgfältige Recherche für seine Vermögensverwaltung übernehmen. Die vom Autor genannten Anlagen ersetzen keinesfalls die eigene Recherche, die Beratung durch die Hausbank oder einen sachkundigen Anlage- oder Vermögensberater. Der Autor weist ausdrücklich daraufhin, dass er auch falsche Anlageentscheidungen im Rahmen der Musterdepots oder sonstiger Investmentideen treffen kann. Sie handeln somit immer auf eigenes Risiko.
1.2. Erscheinungsweise
Die Wochenberichte des KA erscheinen jeweils am Samstag, wenn nicht explizit ein anderer Termin in der vorherigen Ausgabe oder per E-mail genannt wurde. Weitere Begleitartikel und sonstige Informationen können jederzeit vom Autor online gestellt werden. Der Veröffentlichungszeitpunkt obliegt dem Autor. Einmal pro Monat wird eine detaillierte Analyse zu einem Unternehmen online gestellt. Die Inhalte des KA können nur über das Internet heruntergeladen werden. Ein Versand per Post oder per E-mail erfolgt nicht. Es sind mindestens 47 Ausgaben pro Kalenderjahr vorgesehen, wobei der Autor berechtigt ist, diese Anzahl gegebenfalls angemessen zu reduzieren oder erhöhen.
1.3. Erweiterungen und Veränderungen
Der Autor des KA behält sich vor, das Informationsangebot zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern. Abonnenten können zwar Vorschläge machen, haben aber keinen Rechtsanspruch auf Einführung dieser Veränderungen.
1.4. Systemvoraussetzungen
Um das Angebot des KA zu nutzen, muss der Abonnent für die notwendigen Systemvoraussetzungen seines PC auf eigene Kosten sorgen. Systemvoraussetzungen können sich jederzeit entsprechend der fortschreitenden technischen Entwicklung ändern.
2. Preise, Fälligkeit, Zahlungsform, Preisänderungen, Zahlungsverzug
2.1. Entgelt
Der Preis der Dienstleistung beträgt 75,00 EUR pro vollem Kalenderjahr. Zudem besteht die Möglichkeit, den Börsendienst für einen Zeitraum von 6 Monaten zu einem Preise von 30,00 EUR zu testen. Danach verlängert sich das Abonnement, falls der Kunde nicht 6 Wochen vor Ablauf des Testzeitraums kündigt, um jeweils ein volles Jahr. Im ersten Jahr kann die Testgebühr von 30,00 EUR auf das Jahresabonnement voll angerechnet werden. Eine anteilige Rückzahlung gezahlter Abonnementgebühren aufgrund einer vorzeitigen Kündigung des Abonnements erfolgt nicht.
2.2. Fälligkeit
Alle Gebühren muss der Abonnent im Voraus an den Autor bezahlen. Sie sind erstmalig am Tage des Abschlusses des Abonnementvertrages fällig. Ab dann sind die jeweiligen Bezugsgebühren an dem ersten Tag eines jeden Folgebezugszeitraumes fällig.
2.3. Zahlungsform
Die Bezahlung der Abonnementgebühren erfolgt im Lastschriftverfahren und per Überweisung. Wird eine Banklastschrift ohne Verschulden des KA durch den Abonnenten zurückgerufen, so kann der Autor vom Abonnenten den Ersatz der entstandenen Kosten verlangen. Bei einer ausnahmsweise zugesagten Bezahlung per Rechung fällt eine Versand- und Aufwandskostenpauschale in Höhe von 5,00 EUR an. Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Werktagen zu bezahlen.
2.4. Preisänderungen
Der Autor kann die Gebührenstruktur des KA jederzeit ändern, falls dies durch Umstände, die sich auf die Kosten der Informationsbereitstellung auswirken, erforderlich sein sollte. Die Anpassung der Gebührenstruktur wird in jedem Fall mindestens einen Monat im Voraus auf der Internetseite des KA bekannt gemacht. Der Abonnent ist in diesem Fall natürlich berechtigt, mit einer Frist von zwei Wochen ab Bekanntgabe der geplanten Änderung zum Ende des auf die Bekanntgabe folgenden Monats schriftlich zu kündigen.
2.5. Zahlungsverzug
Gerät der Abonnent mit der Zahlung der Abonnementgebühren oder anderer Zahlungsansprüche in Verzug, so kann der Autor nach angemessener Zeit und Fortdauer des Verzugs die Zugangsberechtigung sperren. Das Recht zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzug oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt in diesem Fall unberührt. Es werden dann in jedem Fall die gesamten künftigen Abonnementgebühren bis zum Zeitpunkt des nächsten möglichen Kündigungstermins sofort zur Zahlung fällig.
3. Vertragsdauer des Abonnements, Kündigung, Fristen, Kündigungsgründe
3.1. Vertragsdauer des Abonnements
Die Laufzeit des Abonnementvertrages beginnt mit der Mitteilung der Abonnementbestätigung an den Abonnenten. Jedes Abonnement läuft grundsätzlich unbefristet und verlängert sich jeweils um 12 Monate. Ausnahme: Probeabonnement um 6 Monate.
3.2. Kündigung
Der Abonnent hat die Möglichkeit jederzeit bis zum Ende eines jeden Bezugszeitraumes schriftlich per Post oder E-mail zu kündigen. Die Bezugszeiträume sind entweder 6 (Probeabonnement) oder 12 Monate (normales Jahresabonnement). Die Postanschrift des Autors lautet: Dr. Manfred Maier, EDV- und Börsendienstleistungen, Auschlößlstr. 13, 86633 Neuburg/Donau.
3.3. Fristen
Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf das Absendedatum (Poststempel oder E-mail-Datum) an.
3.4. Kündigungsgründe
Der Abonnent hat das Recht ohne Angabe von Gründen bis zum Ende des Bezugszeitraumes zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen nach Maßgabe der sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Als wichtiger Kündigungsgrund seitens des Autors gilt: (1) die Einstellung des Informationsdienstes, (2) begründete Hinweise auf die Zahlungsunfähigkeit des Abonnenten, (3) die Verletzung, der nachfolgend unter Ziffer 4 genannten Pflichten des Abonnenten.
4. Pflichten des Abonnenten
4.1. Verbot der Weiterleitung von Informationen aus dem Börseninformationsdienst
Dem Abonnent ist nicht gestattet, Informationen aus der KA-Publikation (online oder schriftlich) als Ganzes oder in Teilen an Dritte weiterzuleiten, zur Nutzung zu überlassen, in sonstiger Weise zu verbreiten oder zu veröffentlichen. Der Abonnent ist weiterhin verpflichtet, die aus diesem Börseninformationsdienst stammenden Informationen nur für seine eigenen Zwecke zu nutzen. Zugangsberechtigungen, wie Benutzername oder Passwort, müssen vor der Kenntnissnahme Dritter geschützt werden. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie Rechte aus Warenzeichen und geistigem Eigentum, gehören entweder dem Autor oder ansonsten nach dem Gesetz Berechtigten.
4.2. Wahrheitgemäße Angaben
Der Abonnent ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Treten nach Vertragsabschluß Veränderungen dieser Daten, insbesondere der Anschrift oder der Bankverbindung ein, dann ist der Autor davon unverzüglich zu benachrichtigen. Im Falle einer Kontoänderung muss der Abonnent dem Autor unaufgefordert und sofort eine neue Einzugsermächtigung erteilen, sofern er beabsichtigt, das Abonnement nicht zu kündigen und dies bereits in schriftlicher Form getan hat.
5. Leistungsstörungen, Haftungen, Haftungsausschluss für fremde Inhalte
5.1. Leistungsstörungen
Falls der KA aus Gründen höherer Gewalt, oder aus anderen von beiden Seiten nicht zu vertretenden Umständen oder wegen einer technischen Störung jedweder Art die geschuldeten Informationen nicht oder nur mit erheblichen Einschränkungen zur Verfügung stellen kann, dann gilt folgende Regelung: Bei Wiederherstellung des Informationsangebots innerhalb von 14 Tagen haftet der Autor für den Ausfall der Informationen und den daraus resultierenden Schaden nicht. Dauert die Unterbrechung länger als 14 Tage, so gilt Folgendes: Ab dem 15. Tag ruht die Pflicht zur Zahlung der Abonnementgebühren durch den Abonnenten und ebenso die Pflicht zur Lieferung der Information durch den Autor und zwar solange bis der störende Umstand behoben ist. Der Autor ist berechtigt, den Dienst zum Zweck von Wartungs- oder Umgestaltungsarbeiten zu unterbrechen. Diese Unterbrechungszeiten werden rechtzeitig auf der Internetseite im Voraus angekündigt.
5.2. Haftung
Die Haftung des Autors ist bezogen auf alle vertraglichen Pflichten auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten beschränkt. Gleiches gilt auch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Autor oder einen seiner Erfüllungsgehilfen. Für Folgeschäden wird die Haftung darüber hinaus auf vorhersehbare Schäden beschränkt.
Der Autor haftet ausdrücklich nicht für eventuelle Schäden, die dem Abonnenten durch die Nutzung der Informationen des KA im Rahmen seiner eigenen Anlageentscheidungen entstehen. Die Leistung des Autors besteht AUSDRÜCKLICH NICHT in einer Beratung in Finanzanlageentscheidungen. Der Autor haftet weder für Richtigkeit, noch Vollständigkeit der mitgeteilten bzw. bereitgestellten Informationen, noch für Schäden des Abonnenten, die daraus entstehen, dass dieser auf die Richtigkeit der Informationen im weitesten Sinne vertraut. Vertragliche Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche verjähren in 2 Jahren, sofern sie nicht auf Arglist beruhen.
5.3. Haftungsausschluss für fremde Inhalte
Der Autor ist nicht verantwortlich für die Inhalte von anderen Anbietern, auf deren Inhalte vom KA aus mittels eines Links hingewiesen wird. Diese Inhalte unterliegen allein der Verantwortung des entsprechenden Fremdanbieters. Der Autor ist ebenfalls nicht verantwortlich für die Meinungen von Gastkommentatoren, die im Rahmen des KA angeboten werden, sofern sie nicht gegen die guten Sitten verstoßen oder in anderer Form rechtswidrig sind.
6. Datenschutz
6.1. Vertragsdaten
Im Rahmen des Datenschutzes gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Datenschutzgesetz. Der Abonnent ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihm angegebenen Vertragsdaten vom Autor für die Zwecke der Durchführung des Vertrages gespeichert und verwendet werden. Zur Vertragsabwicklung und für die Abrechnung können die Daten des Abonnenten an Dritte weitergegeben werden. Die Daten werden in keinem Fall zu Werbezwecken einer dritten Partei überlassen.
6.2. IP-Adressspeicherung
Der Abonnent ist ausdrücklich damit einverstanden, dass beim Besuch der Internetseite die IP-Adresse elektronisch abfragt und gespeichert wird.
7. Schlußbestimmungen
7.1. Unwirksamkeit von einzelnen Klauseln
Sind einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages (AGB) unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der ungültigen Klausel tritt eine Ersatzklausel, die der ungültigen in gesetzlich zulässiger und wirtschaftlicher Weise möglichst gleich kommt.
7.2. Schriftformerfordernis für Vertragsänderungen
Vertragsänderungen des Abonnements in jedweder Weise bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Änderungen der AGB müssen dem Abonnenten vorweg schriftlich bekanntgegeben werden. Widerspricht der Abonnent den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen, dann gilt seine Zustimmung zu den Änderungen als erteilt. Der Abonnent wird darauf vor Beginn der Widerspruchsfrist ausdrücklich hingewiesen.
7.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist 86633 Neuburg/Donau. Dies gilt nicht, sofern durch Gesetz zwingend ein anderer Gerichtstand bestimmt ist.
7.4. Ladungsfähige Anschrift des Autors
Dr. Manfred Maier
EDV- und Börsendienstleistungen
Auschlößlstrasse 13
86633 Neuburg/Donau
